Öffentliche Sicherheit

Das Szenario 2035

Innere Sicherheit wird als besondere Stärke gesehen. Durch Innovationsschübe sind deutsche und europäische Sicherheitslösungen etabliert worden, beispielsweise in Bezug auf Cybersicherheit. Kritische Infrastrukturen werden so erfolgreich und autonom durch eigene Dienstleister geschützt. Das gesellschaftliche Vertrauen in die staatlichen Sicherheitsbehörden befindet sich auf einem sehr hohen Niveau.


Die Empfehlungen

  • Smarter Föderalismus mit Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg
  • Zertifizierte IT-Sicherheitsdienstleistungen, besonders für KMU
  • 100-prozentige Kooperation zwischen nationalen Sicherheitsbehörden, kompatible IT-Systeme
  • Aufbau eines europäischen Cyberabwehr-Zentrums
  • Gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur
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Das Vertrauen in Justizbehörden wird mit dem Anteil der Bürger:innen, die die Unabhänigkeit der nationalen Justizssyteme als gut oder sehr gut empfinden, bewertet.

Vertrauen in die Institutionen und Organe unseres demokratischen Staates ist unabdingbar für die Aufrechterhaltung der Inneren Sicherheit. Justizbehörden setzen einen wichtigen Grundsatz eines gerechten Staates um: „Vor dem Gesetz sind alle gleich“. Sinkt das Vertrauen in die Justiz und auch in die Polizei, wird dem Gerechtigkeitsversprechen innerhalb unserer Gesellschaft nicht mehr vertraut. Derzeit bewerten 80 Prozent der Bürger_innen in Deutschland ihr Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz als gut oder sehr gut.

Dieses Vertrauen ist immer wieder neu zu erlangen. Die Einhaltung von Recht und Gesetz bildet selbstverständlich die Basis, reicht aber allein nicht aus, Vertrauen auf- und auszubauen. Dazu kommen unter anderem Transparenz, zügige Abarbeitung von Verfahren und anderen juristischen Vorgängen, aber auch eine Rechtsetzung, die den Herausforderungen der Zeit entspricht, widerspruchsfrei und verständlich ist.

Eine gute Zusammenarbeit der Justizbehörden über die verschiedenen föderalen Ebenen, innerhalb der EU und darüber hinaus ist dazu ebenfalls erforderlich.

Zur Bewertung der Cyberkriminalität wird Cybercrime im engeren Sinne betrachtet. Dazu zählen Straftaten, die sich gegen das Internet, Datennetze, informationstechnische Systeme oder deren Daten richten (Definition BKA).

Ø DE: 130

Das Leben und Wirtschaften in einer vernetzten und digitalisierten Welt bringt neben allen Nutzen und Chancen auch eine Kehrseite mit sich: Cyberkriminalität. Akteure nutzen in der digitalen Welt neue Angriffsvektoren für im Grunde herkömmliche kriminelle Ziele wie z.B. Raub und Erpressung. Daneben entstehen neue Kriminalitätsformen, die nur im digitalen Netzwerk funktionieren. Das Netz bietet vielfach Anonymität für die Täter.

Betroffen ist die gesamte Gesellschaft: Privatpersonen, Unternehmen, staatliche Stellen und Organe bis hin zu Sicherheitsorganen. Der Schutz vor Cyberkriminalität ist essentiell für die weitere Entwicklung von Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Der Cyberraum kennt keine Grenzen – eine Zusammenarbeit innerhalb Deutschlands, Europas und weltweit ist nötig. Darüber hinaus bedarf es technischer Sicherheitsstandards in Software und in Produkten, besonders wenn diese im Internet of things verbunden sind. Dies ist auch eine Chance für Deutschland: ‚security created by Germany‘.