Öffentliche Sicherheit

Das Szenario 2035

In einer veränderten Welt hat Deutschland mit seinen Partnern seine Anstrengungen für ein freies und sicheres Land verstärkt. Integrierte Sicherheit wird als besondere Stärke gesehen. Durch Innovationsschübe sind deutsche und europäische Sicherheitslösungen in Bezug auf Cybersicherheit etabliert worden. Kritische Infrastrukturen werden so erfolgreich und autonom durch eigene Dienstleister geschützt. Das gesellschaftliche Vertrauen in die staatlichen Sicherheitsbehörden befindet sich auf sehr hohem Niveau. Staatliche Behörden sorgen für die Durchsetzung geltender Regeln im öffentlichen Raum.


Die Empfehlungen

  • Gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur
  • Smarter Föderalismus mit Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg
  • Zertifizierte IT-Sicherheitsdienstleistungen, besonders für KMU
  • 100-prozentige Kooperation zwischen nationalen Sicherheitsbehörden, kompatible IT-Systeme
  • Aufbau eines europäischen Cyberabwehr-Zentrums
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Die Verteidigungsausgaben werden als Anteil am Bruttoinlandsprodukt ausgewiesen.

Deutschlands Verteidigungsausgaben sind unterdurchschnittlich.

Der Verteidigungsetat Deutschlands beträgt im Jahr 2022 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das ist mehr als im Vorjahr (1,3 Prozent), aber noch immer deutlich weniger als im EU-Durchschnitt. Über zwei Prozent bringen bisher die Vereinigten Staaten, Polen, das vereinigte Königreich und Estland auf.

Damit Deutschland seine Pflichten in der NATO erfüllen kann sind noch erhebliche Anstrengungen nötig. Die Verteidigungsstruktur Europa ist aber auch gemeinsam zu denken. Kooperationen mit den Nachbararmeen kommen eine wichtige Rolle zu.

Die Effizienz der (Beschaffung in) Bundeswehr sollte dringend verbessert werden. Eine alleinige Erhöhung des Budgets wird nicht ausreichen. Noch verschlingen auch bürokratische Prozesse zu viel Geld.

Zur Bewertung der Cyberkriminalität wird Cybercrime im engeren Sinne betrachtet. Dazu zählen Straftaten, die sich gegen das Internet, Datennetze, informationstechnische Systeme oder deren Daten richten (Definition BKA).

Ø DE: 164

Cybercrime in Deutschland leicht rückläufig.

Wurden 2021 noch 176 Fälle pro 100.000 Einwohner:innen registriert, waren es 2022 noch 164. In Relation zu Bevölkerung wurden in Berlin die meisten Fälle erfasst (612 je 100.000 Einwohner:innen). In Mecklenburg-Vorpommern waren es die wenigsten (57 je 100.000 Einwohner:innen).

In einer zunehmend digitalisierten Welt kommt der Bekämpfung von Cyberkriminalität eine immer wichtigere Rolle zu. Durch Cyberangriffe können nicht nur dem Staat, sondern auch der Wirtschaft große Schäden zugefügt werden. Der Digitalverband Bitkom errechnete für 2022 einen Schaden von 203 Milliarden Euro.

Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen und Unternehmen müssen weiter bekämpft werden. Der Sensibilisierung jedes Einzelnen kommt dabei eine wichtige Rolle zu, denn häufig ist der Faktor Mensch das Einfallstor.